Die Diskussion über ein TikTok Verbot gibt es schon seit Jahren. Bereits während des letzten Wahlkampfes 2020 wollte Donald Trump TikTok verbieten lassen – ohne Erfolg.
Die Plattform gehört zum chinesischen Konzern ByteDance, der 2012 gegründet wurde. Der Konzern ist weltweit einer der führenden Anwender von Künstlicher Intelligenz und ist hierzulande besonders für die Plattform TikTok bekannt. Doch gerade, weil die Plattform aus China kommt, gibt es immer wieder Debatten bezüglich des Datenschutzes. Sollte der Senat einem TikTok-Verbot zustimmen, hat ByteDance zwei Möglichkeiten: Das US-Geschäft an amerikanische Unternehmen verkaufen oder aus den USA verschwinden.
Wir möchten hier keine Prognose stellen, wie wahrscheinlich das Verbot ist, sondern einen Blick auf Europa werfen und wie wahrscheinlich es ist, dass hier etwas Ähnliches passieren könnte.
Grund für ein mögliches Verbot ist der Datenschutz: Dem Konzern ByteDance wird immer wieder vorgeworfen, dass es die Daten von TikTok-Nutzer:innen sammelt und der chinesischen Regierung dazu Zugang gewährt. Diese Vorwürfe konnten bisher nicht bestätigt werden, sorgen aber dennoch dafür, dass bereits mehrere Länder, wie Indien oder Jordanien, TikTok verboten haben. Allerdings beschränkt sich das Verbot oftmals nicht nur auf TikTok. Viele Länder im asiatischen oder afrikanischen Raum verbieten auch weitere soziale Netzwerke, wie YouTube oder Instagram.
In Europa geht bislang kein Land so weit und verbietet TikTok oder andere Plattformen komplett. Allerdings wird in vielen Ländern, unter anderem in Frankreich und Norwegen, Mitarbeitenden der Regierung oder des Militärs die Installation der App auf Diensthandys untersagt. Damit soll sichergestellt werden, dass die App keinerlei Zugang zu dienstlichen E-Mails, dem Intranet oder anderen Informationen bzw. Daten bekommt. Viele der betroffenen Mitarbeitenden verzichten auch auf andere soziale Plattformen auf ihren Diensthandys. Gleichzeitig sollen auch die Smartphone-Hersteller, wie Samsung oder Apple, mehr in die Pflicht genommen werden und den Nutzer:innen mehr Schutz bieten. Ein Verbot in der Schweiz ist auch bei Diensthandys nicht geplant. Im Jahr 2023 wurde die App durch das Nationale Testinstitut für Cybersicherheit (NTC) untersucht. Durch die Prüfung könnten allerdings keine Hinweise, Schwachstellen oder Indizien zur Überwachung festgestellt werden. Dennoch verzichten viele Regierungsmitarbeitenden freiwillig auf Social-Media-Apps auf ihren Diensthandys.
Sollte sich zukünftig die Bedrohung als wahr herausstellen, kann es durchaus passieren, dass soziale Plattformen verboten werden, um die Bürger:innen und ihre Daten zu schützen. Doch diese Entwicklung sehen wir in Europa bisher nicht. Es ist aber vorstellbar, dass noch weitere Länder das Verbot für Mitarbeitende im öffentlichen Dienst und der Regierung einschränken, um dort auf Nummer sicher zu gehen!
